Ute Vogt, SPD-Kandidatin im Stuttgarter Wahlkreis I, setzt im Wahlkampf auch auf Hausbesuche. Sie will möglichst viele Unentschlossene dazu bringen, am 22. September für die Sozialdemokraten zu votieren.
Stuttgart - Zwischen Speichen, Rahmen, Ritzeln und Schaltzügen wird an diesem Donnerstag in der Fahrradstation des Sozialunternehmens Neue Arbeit am Vaihinger Bahnhof auch Politik geboten. Ute Vogt, die SPD-Kandidatin im Wahlkreis I (Süd) ist mit Claus Schmiedel, SPD-Fraktionschef im Landtag, dorthin gekommen, um sich in einem Werkstattgespräch über die aktuellen Probleme des zweiten Arbeitsmarktes zu informieren.
„Unsere Stuttgarter Radservicestationen kommen gut an, es gibt mehr als genug Arbeit“, erklärt ihr Stationschef Stefan Bopp. Die Kundschaft schätze die Möglichkeit, das Rad während der Arbeitszeit kostengünstig warten zu lassen oder es dort zu parken. „Die Leute kommen auch bewusst zu uns, weil sie etwas für Langzeitarbeitslose tun möchten.“ Ein großes Problem für Sozialunternehmen und Beschäftigte seien allerdings gekürzte Zuschüsse und befristete Beschäftigungsmöglichkeiten.
Ohne Arbeit droht Ausgrenzung
„Eine von der SPD geführte Bundesregierung wird diese Kürzungen zurücknehmen“, erklärt Vogt. Auch auf dem zweiten Arbeitsmarkt müssten die Menschen eine dauerhafte Tätigkeit ausüben, um wieder am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können. „Wer keinen Job hat, ist rasch ausgegrenzt“, so Vogt. Des halb müsse die Politik die Verhältnisse umgestalten, um diesen Menschen wieder eine Perspektive geben zu können. Vogt denkt dabei daran, Hartz IV-Leistungen und andere Zuwendungen als sozialversicherungspflichtiges Einkommen zu bündeln. Damit erhielten Arbeitslose bei der Aufnahme einer Beschäftigung wieder ein reguläres Einkommen.
„Dieses Konzept ist in der SPD unumstritten“, betont Vogt. Der noch amtierenden Bundesregierung fehle es aber am politischen Willen, den zweiten Arbeitsmarkt zu fördern und zu erhalten. Dabei gebe es, wie das Beispiel Fahrradstationen zeige, genug Beschäftigung. „Wir brauchen deshalb dringend wieder dauerhafte Förderstrukturen für den zweiten Arbeitsmarkt“, fordert Vogt. Dazu gehörten auch Zuschüsse für Unternehmen. „Das alles wollen wir im nächsten Bundestag umsetzen“, betont die SPD-Kandidatin.
Nichtwähler sind das größte Problem der SPD
Die langjährige Abgeordnete und ehemalige Staatssekretarin ist in diesem Wahlkampf viel unterwegs. Die Sozialdemokraten haben beschlossen, direkt auf Stuttgarter Wähler zuzugehen, um zu erfahren, wo diese der Schuh drückt.
„Gut 200 Hausbesuche“ hat Vogt schon hinter sich gebracht. Etwa im Nordbahnhofviertel, im Möhringer Fasanenhof, im Süden. In Stadtgebieten, in denen es früher viele SPD-Stimmen, zuletzt aber viele Nichtwähler gegeben hat. „Die sind unser größtes Problem“, weiß Vogt. Deshalb freut sie sich darüber , dass Steinbrück im TV-Duell mit Merkel vor allem bei den Unentschlossenen stark gepunktet habe. Nun gelte es, diese zu bewegen, am Wahltag ihre Stimme für die SPD abzugeben. Deshalb wird Vogt bis zum 22. September noch auf viele Klingeln drücken. „Aber nicht in schwarzen Hochburgen.“ Man müsse die CDU-Konkurrenz ja nicht auf die Wahl hinweisen.
Klagen über hohe Mieten
„An der Haustür redet niemand über Syrien“, weiß Vogt aus vielen Gesprächen. Zwischen Tür und Angel seien Alltagsprobleme das Hauptthema. „Es geht meistens um das Wohnen“, so Vogt. „Die hohen Mieten sind für viele ein Problem.“ Bei jüngeren Frauen gebe es Klagen über die unzureichende Kinderbetreuung in der Stadt. Letztere müsse ausgebaut werden, findet Vogt. Und mit der SPD in der Regierung werde es auch eine Mietpreisbremse geben. „Topaufschläge bei Neuvermietungen müssen verhindert werden.“
„Von jungen Leuten werde ich oft auf die Energiewende angesprochen“, ergänzt die Kandidatin. Diesen sei der Atomausstieg, aber auch bezahlbarer Ökostrom wichtig. Deshalb müsse die EEG-Umlage nach der Wahl unbedingt reformiert und auf eine verlässliche Grundlage gestellt werden. „Da darf man nicht alle paar Monate die Rahmenbedingungen verändern.“ Außerdem dürfte es Ausnahmeregelungen nur für besonders energieintensive Betriebe geben. „Die Energiewende ist für Deutschland sehr wichtig“, findet Vogt. „Die ganze Welt schaut, ob uns dieses für die Zukunft des Planeten wichtige Vorhaben gelingt.“
Beim Kampf um die Wählerwende hat Vogt direkt nach dem Klingeln an der Haustür schon manchmal direkt gewonnen. „Ich wähle sie“, bekam sie sofort nach dem Öffnen zu hören. Das dürfe ruhig noch öfter der Fall sein, findet Vogt.